Allgemeine Geschäftsbedingungen

Algemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Schaukasten+Schrift (kurz Sch+Sch)
1 Geltungsbereich
(1)Sämtliche Angebote, Lieferungen, Dienste und Leistungen, die Sch+Sch erbringt, erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2)Den AGB entgegen-stehende Bedingungen des Kunden werden hiermit auch für die Zukunft abbedungen.
(3)Abweichungen von den AGB bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit in jedem einzelnen Fall ausdrücklich der schriftlichen Zustimmung durch uns.
2 Vertragsgrundlagen
(1)Grundlage für die zu erbringenden Leistungen und/oder Lieferungen ist der vom Kunden erteilte Auftrag sowie die von diesem beigestellten Daten, Informationen und Unterlagen. Aufträge werden über das Onlinformular oder via Email entgegengenommen.
(2)Für Sch+Sch besteht keine Prüf- und Warnpflicht bezüglich der vom Kunden selbst oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten zur Verfügung gestellten Daten (z.B. Texte, Bilder etc.). Der Kunde garantiert die Richtigkeit, Vollständigkeit sowie die Eignung für den beabsichtigten Verwendungszweck sowie die Freiheit von Rechten Dritter (z.B. Marken-, Urheber- oder sonstiger Rechte).
(3)Angebote von Sch+Sch sind freibleibend. Angaben und Äußerungen über Produkt-eigenschaften, welcher Art auch immer, in Preislisten, Produktbeschreibungen und anderen Drucksachen oder öffentlichen Mitteilungen sind frei-bleibend; die Bestimmungen des
§922 Abs.2 ABGB wird abbedungen. Ein Auftrag wird für Sch+Sch erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch uns oder durch Lieferung verbindlich. Der Kunde ist verpflichtet, die Auftragsbestätigung unverzüglich zu prüfen. Weicht die Auftragsbestätigung von der Bestellung ab, so gilt diese als vom Kunden genehmigt, sofern er nicht unverzüglich schriftlich gegenteiliges mitteilt.
3 Zahlungsbedingungen
(1)Preise gelten ab Lager oder Lieferwerk und schließen Verpackung, Versand-, Fracht-, Entsorgungs- und Porto-kosten sowie Ust. nicht ein.
(2)Die von Sch+Sch gelegten Rechnungen sind, soweit im Online-Shop nicht anders geregelt binnen 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeglichen Abzug zur Zahlung fällig.
(3)Der Mindest-rechnungswert pro Auftrag liegt bei € 100,- exklusive Mehrwertsteuer.
(4)Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung können nur auf unser angegebenes Konto erfolgen.
(5)Bei Zahlungsverzug betragen die Verzugszinsen 3% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, mindestens jedoch 1% pro Monat. Der Kunde verpflichtet sich anlaufende Mahn- und Inkassospesen (z.B. Anwaltskosten, Kosten von Inkassobüros etc.) zu bezahlen.
4 Lieferung
(1)Lieferfristen und Termine verstehen sich stets als voraussichtlich, auch wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt ist, Sch+Sch wird sich jedoch bemühen, Liefertermine einzuhalten. Verzug des Kunden mit der Übermittlung von für den Auftrag erforderlichen Daten, Informationen und Unterlagen führt zu einer entsprechenden Verlängerung der Lieferfristen und Termine.
(2)Von Sch+Sch nicht verschuldete Produktions- und Lieferhindernisse wie z.B. höhere Gewalt, Streik, Betriebs- oder Lieferstörungen, Verkürzung und Ausfall der Arbeitszeit, Transporterschwernisse sowie behördliche Eingriffe bewirken eine Verlängerung der Lieferfristen und Termine.
(3)Im Falle eines von Sch+Sch schuldhaft zu vertretender Lieferverzuges kann der Kunde ausschließlich in Ansehung der von diesem Verzug betroffenen Ware unter Ausschluss weiterer Ansprüche entweder Erfüllung verlangen oder unter schriftlicher, ausdrücklicher Setzung einer angemessenen Nachfrist von mindestens 6 Wochen den Rücktritt vom Vertrag erklären. Der Rücktritt ist nur rechtswirksam, wenn Sch+Sch die ausdrücklich gesetzte Nachfrist schuldhaft versäumt.
(4)Sch+Sch ist berechtigt, auch Teillieferungen vorzunehmen.
(5)Die Bestimmung der Transportart bleibt Sch+Sch vorbehalten und erfolgt in jedem Fall unabgeladen. Jede Lieferung erfolgt ab dem jeweiligen Werk oder Lager und stets auf Kosten und Gefahr des Kunden.
5 Eigentumsvorbehalt
(1)Sch+Sch behält sich das Eigentumsrecht bis zur gänzlichen Bezahlung vor. Sch+Sch ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
(2)Im Falle der Verfügung des Kunden über die Vorbehaltsware gelten sämtliche aus der Veräußerung oder sonstigen Verfügung über die Vorbehaltsware resultierenden Ansprüche des Kunden gegenüber Dritter als zahlungshalber an Sch+Sch Abgetreten.
(3)Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware einschließlich Beschlagnahmen, Pfändungen und der gleichen wird der Kunde auf das Eigentumsrecht von Sch+Sch hinweisen und Sch+Sch unverzüglich schriftlich benachrichtigen. Der Kunde wird Sch+Sch wegen aller Aufwendungen zur Abwehr jeglichen Zugriffes au die Vorbehaltsware gänzlich schad- und klaglos halten.
(4)Sch+Sch ist nach voriger Ankündigung zum Rücktritt vom Vertrag und zur Abholung der Vorbehaltsware berechtigt, wenn der Kunde mit der Erfüllung seiner Verpflichtungen auch im bloß objektiven Verzug ist oder Umstände eintreten, die einer Gefärdung der Ansprüche von Sch+Sch begründen.
6 Drucke
(1)Die für einen Druck erforderlichen Daten werden vom Kunden als reproduktionsfähige CMYK-Daten oder in dem von Sch+Sch geforderten Format zur Verfügung gestellt. Nicht Reproduktion fähige Daten können, soweit vom Kunden freigegeben, durch Sch+Sch oder einem Dritten gegen Vergütung korrigiert werden. Drucke und Produktionen werden vom Kunden freigegeben (via Email oder über Online-Shop). Eine Freigabe des Druckauftrages ist unwiederuflich. Mit der Freigabe gelten die dargestellten Farben, Sätze etc. als vom Kunden genehmigt.
(2)Geringfügige Abweichungen vom Original bei farbigen Reproduktionen werden vom Kunden genehmigt. Eine Garantie für die Echtheitseigenschaften von Farben, Druckmaterialien und Kaschierungen wird nur in jenem Ausmaß geleistet, in dem sich die Vorlieferanten Sch+Sch gegenüber verpflichteten.
7 Datentransfer und Sicherung
(1)Der Transfer von Daten und Unterlagen an Sch+Sch erfolgt auf Gegahr des Kunden. Die Gefahr des Verlustes oder der Veränderung von elektronisch übermittelten Daten trägt daher der Kunde.
(2)Die Pflicht zur Datensicherung obliegt ausschließlich dem Kunden. Sch+Sch ist nicht verpflichtet, Daten, insbesondere Druckdaten zu sichern oder zu archivieren. Sch+Sch ist unabhängig davon berechtigt, eine Kopie anzufertigen.
8 Gewährleistug
(1)Sch+Sch leistet ohne ausdrückliche schriftliche Zusage keine Gewähr für eine bestimmte Verwend- oder Verwertbarkeit der Leitungen. Für Materialmängel leistet Sch+Sch nur dann Gewähr, wenn vom Zulieferer Ersatz erlangt werden kann und Sch+Sch darüber hinaus den Mangel bei gehöriger Sorgfalt nachweislich hätte erkennen müssen.
(2)Der Kunde ist bei sonstigem Verlust jeglicher Ansprüche aus einer Mangelhaftigkeit verpflichtet, die Leistungen von Sch+Sch unverzüglich und eingehend zu überprüfen und allfällige Mängel unverzüglich unter genauer Bezeichnung der Mängel schriftlich zu rügen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen unwesentlicher Mängel zurückzuhalten oder auf einen Warenteil entfalende Zahlung deshalb zurückzuhalten, weil ein anderer Warenteil wesentliche Mängel aufweist.
(3)Bei fristgerechter und berechtigter Mängelrüge werden unter Ausschluss weiterer Ansprüche die Mängel in angemessener Frist von mindestens 6 Wochen nach Wahl von Sch+Sch entweder durch Verbesserung oder durch Austausch behoben. Der Kunde wird mangelhafte Wre auf eigene Kosten fracht- und verpackungfrei an Sch+Sch zum Zwecke der Mängelbehebung schicken. Bei geringfügigen Mangel ist Sch+Sch nach seiner Wahl auch berechtigt, nicht aber verpflichtet, von einer Verbesserung bzw. einem Austausch abzusehen und statt desen eine angemessene Preisminderung zu gewährn, insbesondere, wenn ein Austausch oder eine Verbesserung mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist. Bei geringfügigen ebenso wie bei geringfügigen Mängel ist Sch+Sch nach seiner Wahl berechtigt, nicht aber verpflichtet, die Ware unter Ausschluss weiterer Ansprüche gegen Gutschrift des Auftragswertes zurückzunehmen. Durch Verbesserung oder Austausch wird die ursprüngliche Gewährleistungsfrist nicht unterbrochen.
(4)Jeglicher Anspruch auf Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die Ware vom Kunden oder einem Dritten benützt, verändert, nachgearbeitet, unsachgemäß gelagert oder sonst beeinträchtigt wurde.
(5)Ansprüche auf Gewährleistung verjähren 6 Monate nach dem vereinbarten Liefertermin oder, falls dies früher sein sollte, nach der tatsächlichen Übergabe der Ware an den Kunden.
9 Schadenersatz
(1)Die Haftung von Sch+Sch ist dem Grunde nach auf solche Schäden beschränkt, die nachweislich von Sch+Sch vorsätzlich oder zumindest grb fahrlässig verursacht werden. Der Ersat von Schäden ist mit dem Auftragswert beschränkt. Der Ersatz von Folgeschäden, bloßen Vermögensschäden, entgangener Gewinn und von Schäden Dritter ist in jedem Fall ausgeschlossen.
(2)Ansprüche auf Ersatz von Schäden müssen in jedem Fall bei sonstigem Ausschluss längstens innerhalb von sechs Monaten ab Lieferung gerichtlich geltend gemacht werden. Für nach dieser Frist geltend gemachte oder erst entstehende Schäden wird jegliche Haftung ausgeschlossen.
(3)Die vorherige Beschränkung der Haftung gilt auch für Schäden, welche von Personen verursacht wurden, für die Sch+Sch einzustehen hat.
10 Aufrechnung / Leistungsverweigerung
(1)Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen des Kunden gegen Forderungen von Sch+Sch ist ausgeschlossen. Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechte des Kunden werden, soweit nicht zwingend gestzliche Bestimmungen entgegenstehen, ausgeschlossen.
(2)Solange der Kunde nicht sämtliche Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit Sch+Sch erfüllt hat, ist Sch+Sch berechtigt, sämtliche Leistungen und Lieferungen zurückzuhalten.
11 Erfüllungsort / Gerichtsstand
(1)Als Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus der Geschäftsbeziehung wird der Sitz von Sch+Sch in 1020 Wien, Vivariunstraße 11 vereinbart.
(2)Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenverkauf wird ausgeschlossen. Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung wird das in Wien sachlich zuständige Gericht vereinbart, Sch+Sch bleibt jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Sitz zu klagen.
(3)Sofern die Schriftform als Gültigkeitserfordernis vorgesehen ist, genügt auch die Übermittlung per Telefax diesem Erfordernis.
(4)Zustellungen von Sch+Sch an den Kunden erfolgen an die vom Kunden zuletzt bekanntgegebene Anschrift. Der Kunde ist verpflichtet Sch+Sch Adressänderungen bakanntzugeben, widrigenfalls Zustellungen an der zuletzt bekanntgegebenen Anschrift als zugegangen gelten.
(5)Durch die Kommunikation mit Sch+Sch stimmt der Kundezu, seine Kontaktdaten für den Erhalt von Newslettern bereitzustellen.
(6)Nichtigkeiten oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der AGB berührt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen; dies falls gelten jene Vereinbarungen als getroffen, welche rechtswirksam sind und der ursprünglichen Zielsetzung von Sch+Sch am nächsten kommen.